In der Sommersession 2009 hat das Parlament die Motion "Forderung nach Wirkungseffizienz" (08.3003) überwiesen:
"Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu prüfen und zu treffen, die geeignet sind, sicherzustellen, dass die Massnahmen zum Schutz der Umwelt im Sinne der Verhältnismässigkeit:
a. sachlich und räumlich nach den Kriterien der Wirksamkeit und nach einem angemessenen Kosten-Nutzen-Verhältnis eingesetzt werden, und
b. bei neuen Erkenntnissen über die Wirksamkeit oder das Kosten-Nutzen-Verhältnis nötigenfalls angepasst werden."
Zur Umsetzung dieser Motion sollen ausgewählte Umwelt- und Raumplanungsmassnahmen auf ihre Effektivität und Effizienz hin überprüft werden. Als Erstes soll eine solche Untersuchung im Bereich der verkehrsintensiven Einrichtungen (VE) stattfinden. VE haben vor allem infolge des von ihnen induzierten Verkehrs erhebliche Auswirkungen auf Raum und Umwelt. Bemühungen zur Reduktion dieser negativen Auswirkungen konzentrieren sich deshalb regelmässig auf die optimale Standortplanung und die Verlagerung des Verkehrsaufkommens vom motorisierten Individualverkehr auf den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr. Den Kantonen und Gemeinden stehen dazu insbesondere folgende Instrumente zur Verfügung:
- Festlegung von Kriterien für die optimale Standortwahl (z. B. öV-Erschliessungsqualität);
- Beschränkung des Nutzungsmasses und/oder der Nutzungsart von VE;
- Beschränkung der Parkplatzzahl;
- Parkplatzbewirtschaftung;
- Fahrten- und Fahrleistungsmodelle.
Von diesen Instrumenten sind insbesondere die Beschränkung der Parkplatzzahl, die Parkplatzbewirtschaftung sowie die Fahrten- und Fahrleistungsmodelle umstritten. Die Wirksamkeit dieser Massnahmen wird in Frage gestellt, insbesondere auch weil die einschlägigen Bestimmungen und ihre Handhabung beträchtlich von Kanton zu Kanton variieren.
Die Bundesämter für Umwelt (BAFU) und Raumentwicklung (ARE) werden im Rahmen der Umsetzung der Motion "Wirkungseffizienz" mit Hilfe des vorliegenden Teilprojekts die oben erwähnten Massnahmen und Instrumente untersuchen.
