Fachliche Beratung im Rechtsmittelverfahren LSVA

• Unité de recherche: ARE
• Numéro de projet: 08013

Mots-clé (Allemand)

Fachliche Beratung im Rechtsmittelverfahren LSVA

Ecoplan, Bern

Description succincte (Allemand)

Gegen die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA wird von Seiten des Lastwagengewerbes ein Musterprozess angestrebt. Beschwerdegegner ist zwar die Oberzolldirektion (OZD), doch muss das ARE der OZD massgebliche inhaltliche Unterstützung leisten.
Gegenstand des Auftrages:
Fachliche Unterstützung des ARE im erstinstanzlichen Verfahren und im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht.

Objectifs du projet (Allemand)

Gegen die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA wird von Seiten des Lastwagengewerbes ein Musterprozess angestrebt. Beschwerdegegner ist zwar die Oberzolldirektion (OZD), doch muss das ARE der OZD massgebliche inhaltliche Unterstützung leisten.
Gegenstand des Auftrages:
Fachliche Unterstützung des ARE im erstinstanzlichen Verfahren und im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht.

Résumé des résultats (Abstract) (Allemand)

Gegenstand ders Auftags war die Bereitstellung der inhaltlichen Grundlagen im Rahemen des Rechtsmittelverfahrens zur LSVA. Der Auftragnehmer hat dabei insbesondere den Nachweis erbracht, dass der Schwerverkehr in der Strassenrechnung resp. der Kategorienrechnung offensichtlich zuwenig belastet wird. Diese Thematik ist nun Gegenstand vertiefter Abklärungen durch das BFS.

Mise en oeuvre et application (Allemand)

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