Fachliche Beratung im Rechtsmittelverfahren LSVA

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 08013

Schlüsselwörter (Deutsch)

Fachliche Beratung im Rechtsmittelverfahren LSVA

Ecoplan, Bern

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Gegen die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA wird von Seiten des Lastwagengewerbes ein Musterprozess angestrebt. Beschwerdegegner ist zwar die Oberzolldirektion (OZD), doch muss das ARE der OZD massgebliche inhaltliche Unterstützung leisten.
Gegenstand des Auftrages:
Fachliche Unterstützung des ARE im erstinstanzlichen Verfahren und im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht.

Projektziele (Deutsch)

Gegen die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA wird von Seiten des Lastwagengewerbes ein Musterprozess angestrebt. Beschwerdegegner ist zwar die Oberzolldirektion (OZD), doch muss das ARE der OZD massgebliche inhaltliche Unterstützung leisten.
Gegenstand des Auftrages:
Fachliche Unterstützung des ARE im erstinstanzlichen Verfahren und im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht.

Abstract (Deutsch)

Gegenstand ders Auftags war die Bereitstellung der inhaltlichen Grundlagen im Rahemen des Rechtsmittelverfahrens zur LSVA. Der Auftragnehmer hat dabei insbesondere den Nachweis erbracht, dass der Schwerverkehr in der Strassenrechnung resp. der Kategorienrechnung offensichtlich zuwenig belastet wird. Diese Thematik ist nun Gegenstand vertiefter Abklärungen durch das BFS.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

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