Die Motion 04.3664 der ständerätlichen Kommmission für Rechtsfragen „Bessere Koordination von Umweltschutz und Raumplanung" ist von beiden Kammern des Parlamentes gutgeheissen worden. Mit den Umsetzungsarbeiten wurde eine gemeinsame Projektorganisation des ARE und des BAFU betraut. Ein Teilprojekt im Rahmen dieser Umsetzung behandelt die Beurteilung der Nachhaltigen Entwicklung (NHB) unter Einbezug der Strategischen Umweltprüfung (SUP).
Das Projekt bettet sich in die BAFU-Strategie ein, welche das Ziel verfolgt die Anliegen des Umweltschutzes früh in die Raum- und Infrastrukturplanung einzubringen.
Die Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002 des Bundesrates sieht vor, für das Instrument des kantonalen Richtplans neben einer verbesserten Zusammenarbeit mit den Kantonen eine verstärkte Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien anzustreben. Der Bundesrat hat zudem im Jahr 2003 ein Protokoll der UNO-Wirtschaftskommission für Europa zur „Strategischen Umweltprüfung“ (SUP) gutgeheissen. Dieses sieht vor, Umweltanliegen verstärkt bereits auf der strategischen Entscheidstufe (Pläne und Programme) zu berücksichtigen und damit gleichzeitig die Umweltverträglichkeitsprüfung auf Projektstufe zu entlasten.
Beide Beurteilungsmethoden haben zum Ziel die Wirkungen, die von Programmen und Plänen ausgehen können, zu ermitteln und die Pläne zu optimieren. Um eine möglichst schlanke Beurteilung von Plänen und Programmen zu ermöglichen und Doppelspurigkeiten zu eliminieren, soll daher eine integrierte Methode (NHB mit SUP) entwickelt werden.
