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Forschungsstelle
BLW
Projektnummer
Eva08.01
Projekttitel
Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems (ex ante Evaluation)

Texte zu diesem Projekt

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Schlüsselwörter
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Kurzbeschreibung
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Untersuchte staatliche Massnahme
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Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
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Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
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Executive summary/ Handlungsempfehlung
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Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
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Publikationssprachen
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Publikationen / Ergebnisse
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Erfasste Texte


KategorieText
Schlüsselwörter
(Deutsch)
landwirtschaftliche Direktzahlungen, Weiterentwicklung, Motion, WAK-S
Kurzbeschreibung
(Deutsch)
Motion Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems (06.3635)

Der Bundesrat wird beauftragt, bis spätestens im Jahre 2009 einen Bericht über die Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems vorzulegen.

Dabei sind insbesondere folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen:
- Entwicklung bei anderen Direktzahlungssystemen (EU) und bei den internationalen Rahmenbedingungen (WTO, Agrarabkommen mit der EU);
- Angemessenheit der Abgeltung von nicht marktfähigen Leistungen, die von der Landwirtschaft verlangt werden;
- möglichst zielgenauer Einsatz der Mittel im Hinblick auf die zu erzielende Wirkung (z. B. Produktivität, Ökologie, Tierwohl, dezentrale Besiedlung, Einkommenssicherung);
- Anreizmöglichkeiten für die Betriebe, eine höhere Wirkung über den Standard hinaus zu erzielen (z. B. Biodiversität);
- Bezugskriterien (Betrieb, Fläche, Tiereinheiten, Arbeit);
- kostengünstiger und glaubwürdiger Vollzug.

Zielsetzung eines weiterentwickelten Direktzahlungssystems sollte sein, der Landwirtschaft einen stabilen Rahmen zur Verfügung zu stellen, der es ihr erlaubt, den verfassungsmässigen Auftrag weiterhin zu erfüllen.

Der Bericht sollte eine Beurteilung ermöglichen, ob im Rahmen der AP 2015 das Direktzahlungssystem anzupassen sei.
Untersuchte staatliche Massnahme
(Deutsch)
Weiterentwicklung des landwirtschaftlichen Direktzahlungssystems.
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
(Deutsch)
Art. 170 BV, Motion der WAK-S vom 10. November 2006 (06.3635)
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
(Deutsch)

Bundesbeschluss über die Legislaturplanung 2007–2011 vom 18. September 2008, Art. 2 Abs. 3: Weiterentwicklung der Agrarpolitik ab 2012

Executive summary/ Handlungsempfehlung
(Deutsch)

Das gegenwärtige Direktzahlungssystem steht im internationalen Vergleich gut da, weist aber Verbesserungspotenzial auf. Die Hauptschwäche des Systems gründet darin, dass die Direktzahlungsinstrumente zu wenig auf die Ziele ausgerichtet sind. Im Bericht werden die auf die Verfassung abgestützten gemeinwirtschaftlichen Leistungen konkretisiert und quantifizierte Ziele festgelegt. Darauf aufbauend wird ein weiterentwickeltes Direktzahlungssystem vorgeschlagen, mit dem die gemeinwirtschaftlichen Leistungen effizienter erbracht werden können. So lassen sich die agrarpolitischen Ziele trotz sinkender Gesamtstützung besser erreichen als bisher. Das vorgeschlagene Konzept ist kohärent zu den internationalen Verpflichtungen und Entwicklungen und steht im Einklang mit den Zielen des Bundesrats.

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
(Deutsch)
Das heute Direktzahlungssystem soll entsprechend dem Konzeptvorschlag des Bundesrates im Rahmen der nächsten agrarpolitischen Reformetappe angepasst werden.
Publikationssprachen
(Deutsch)
d/f/i
Publikationen / Ergebnisse
(Deutsch)

Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems, Bericht des Bundesrates, 6. Mai 2009, Bern.

Online verfügbar unter:
(http://www.blw.admin.ch/themen/00005/00513/index.html?lang=de)

Bezugsstelle: Bundesamt für Bauten und Logistik BBL