Projekt Regulierungsfolgenabschätzung „REACH“

• Forschungsstelle: BAFU
• Projektnummer: F401-0163

Schlüsselwörter (Deutsch)

REACH-Verordnung

Chemikalienpolitik

EG-Chemikalienrecht

Teilanpassungen

Kurzbeschreibung (Deutsch)

In der EU wird voraussichtlich bereits 2007 die neue REACH-Verordnung in Kraft gesetzt, welche die Chemikalienpolitik grundlegend ändert.

Die Schweiz hat 2005 ihr Chemikalienrecht mit der Inkraftsetzung des Chemikaliengesetzes und der PARCHEM-Verordnungen mit dem geltenden EG-Chemikalienrecht harmonisiert. Ohne erneute Revision des CH-Chemikalienrechts sowohl auf der Gesetzes- als auch auf der Verordnungsstufe werden sich die schweizerischen Regelungsansätze von denjenigen der EG erneut in wesentlichen Punkten unterscheiden. Es gilt, den Entscheid, ob und in welchem Ausmass das Schweizer Chemikalienrecht an REACH angepasst werden soll, rasch zu fällen. Es kann von drei grundsätzlichen Handlungsoptionen ausgegangen werden:

- Keine Anpassungen an REACH

- Volle Harmonisierung mit der EU (Vereinbarung EU/CH über gegenseitigen Marktzutritt und Teilnahme der Schweiz an der Chemikalienagentur der EU)

- Teilanpassungen an REACH (einseitige Übernahme des EU-Rechts oder Teilen davon)

Projektziele (Deutsch)

Regulierungsfolgenabschätzung (RFA)

Die Auftragnehmerin führt eine RFA durch. Die RFA liefert die nötigen Grundlagen für den Entscheid, ob und in welcher Form die Regulierung in der Schweiz an REACH angepasst werden soll.

2.2 Inhalt und Fragestellungen

Zu untersuchen sind die Auswirkungen

- ohne Anpassung der Regulierung in der Schweiz und

- mit Anpassungen der Regulierung in der Schweiz

Die Auswirkungen umfassen breit die Kosten und Nutzen

- für Gesamtwirtschaft (ink. Wettbewerbsaspekte, Innovation usw.; ohne Modellrechnungen zu Auswirkungen auf BIP)

- für stark betroffene Branchen und Unternehmen (Chemie, Textil, Farben und Lacke, Wasch- und Reinigungsmittel, Papier und weitere)

- für Umwelt und Gesundheit

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

Abgeschlossen