Auswirkungen von REACH auf die Schweiz

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: RFA 2007-03

Schlüsselwörter (Deutsch)

Regulierungsfolgenabschätzung (RFA), Chemikalienrecht, REACH

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Die Regulierungsfolgenabschätzung liefert wichtige Grundlagen für Antworten auf die Frage, ob und inwieweit REACH in der Schweiz umgesetzt werden soll. Angestrebt wird ein genügend grosser Kenntnisstand über die Auswirkungen von drei Handlungsoptionen: (a) keine Anpassungen an REACH; (b) volle Harmonisierung mit der EU; (c) Teilanpassungen an REACH. Insbesondere sollen dabei die Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft sowie auf Gesundheit und Umwelt untersucht werden, um Anträge für das weitere Vorgehen gut begründen zu können.

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

In der EU wird voraussichtlich bereits 2007 die neue REACH-Verordnung in Kraft gesetzt, welche die Chemikalienpolitik grundlegend ändert. Die Schweiz hat erst 2005 ihr Chemikalienrecht mit der Inkraftsetzung des Chemikalinegesetzes und der PARCHEM-Verordnungen mit dem geltenden EG-Chemikalienrecht harmonisiert. Ohne erneute Revision des CH-Chemikalienrechts sowohl auf der Gesetzes- als auch auf der Verordnungsstufe werden sich die schweizerischen Regelungsansätze von denjenigen der EG erneut in wesentlichen Punkten unterscheiden. Es gilt somit, den Entscheid, ob und in welchem Ausmass das Schweizer Chemikalienrecht an REACH angepasst werden soll, rasch zu fällen und gegebenenfalls die notwendigen Rechtsetzungsprojekte zügig in Angriff zu nehmen.

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Parlamentsgesetz (Art. 141, Abs. 2, Bst. g), Bundesratsbeschluss vom 18. Januar 2006 (Vereinfachung des unternehmerischen Alltags)

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates (Deutsch)

Ziel 2006-2 Bericht und Botschaft über Massnahmen zum Abbau der administrativen Belastung

Publikationssprachen (Deutsch)

deutsch, Zusammenfassung in französisch und englisch

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Boller, Andreas und Hug, Marcel (2007), Auswirkungen von REACH auf die Schweiz: Handlungsoptionen der Schweiz und Auswirkungen auf Umwelt, Gesundheit und Wirtschaft, Umwelt-Wissen Nr. 0733, Bundesamt für Umwelt, Bern, 134 S.

Bezugsstelle: Bundesamt für Umwelt, 3003 Bern
http://www.bafu.admin.ch/publikationen/publikation/00070/