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Forschungsstelle
BAG
Projektnummer
06.000720
Projekttitel
Rechtliche Grundlagen des Bundes im Bereich Gesundheit in Haft

Texte zu diesem Projekt

 DeutschFranzösischItalienischEnglisch
Schlüsselwörter
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Kurzbeschreibung
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Projektziele
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Abstract
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Umsetzung und Anwendungen
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Publikationen / Ergebnisse
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Erfasste Texte


KategorieText
Schlüsselwörter
(Deutsch)

Recht auf Gesundheit

Prävention und Therapie von Infektionskrankheiten

Drogentherapie

Straf- und Massnahmenvollzug

Haft

Kurzbeschreibung
(Deutsch)

Die Auftragnehmer erarbeiten eine rechtliche Studie im Bereich Gesundheit und Gefängnis. Die Studie soll innerhalb des Projektes „Bekämpfung von Infektionskrankheiten BIG" (Arbeitstitel) der Sektionen Aids, Drogen und Grundlagen des BAG die relevanten rechtlichen Grundlagen, auf welche sich ein Engagement des Bundes im Bereich Gesundheit und Gefängnis, insbesondere im Bereich der übertragbaren Infektionskrankheiten und der Drogentherapie, stützen kann und muss, identifizieren und auch für Nichtjuristlnnen verständlich darstellen.

Die Studie soll die Handlungskompetenzen und -Pflichten des Bundes bezüglich der Gesundheit von Personen im Freiheitsentzug aufzeigen und gegenüber denjenigen der Kantone abgrenzen, und darauf basierend, dem Auftraggeber Empfehlungen zur Zusammenarbeit mit den Kantonen unterbreiten. Die Studie soll sich eignen als wesentliches Element bei der Entscheidfindung des Bundes über sein künftiges Engagement im Bereich Gesundheit und Freiheitsentzug. Sie soll dem Bund das für ein solches Engagement notwendige rechtliche Instrumentarium liefern.

Projektziele
(Deutsch)

·        Erarbeiten einer Rechtsstudie im Bereich Gesundheit und Gefängnis.

·        Identifikation und Darstellung der Rechte von Personen im Freiheitsentzug.

·        Identifikation und Darstellung der Kompetenz- und Pflichtausscheidung zwischen Bund und Kantonen unter spezieller Berücksichtigung der Frage der Kausalhaftung der Institutionen des Freiheitsentzuges.

·        Klärung und Darstellung der Rechtswirkungen der Bundeskompetenzen und der Intensität der Aufgabenerfüllung durch den Bund.

Abstract
(Deutsch)
Die Vertragsnehmer erarbeiteten eine rechtliche Studie im Bereich „Gesundheit und Gefängnis“.
Umsetzung und Anwendungen
(Deutsch)
Veröffentlichung des Schlussberichtes.
Direkte Kontakte zu privaten und öffentlichen Stellen.
Publikationen / Ergebnisse
(Deutsch)
Eine Publikation ist vorgesehen.