Regulierungsfolgenabschätzung "Revision des Lebensmittelrechts"

• Forschungsstelle: BLV
• Projektnummer: 9.05.01

Schlüsselwörter (Deutsch)

Lebensmittel, EG-Hygienepaket

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Übernahme des EG-Rechts.
Ziel: Erreichung Äquivalenz im gesamten Bereich tierischer Lebensmittel

Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist ein Instrument zur Verbesserung der Gesetzgebung, das die Gesetzestexte vorgängig ihrer Verabschiedung einer Analyse der wirtschaftlichen Auswirkungen unterzieht. Konkret bedeutet dies, dass alle Botschaften des Bundesrates an das Parlament, die einen Gesetzesentwurf betreffen sowie alle Anträge auf Erlass einer Verordnung ein Kapitel über die wirtschaftlichen Folgen enthalten müssen. In Zusammenarbeit der an der Revision beteiligten Bundesämtern (BAG, BLW, BVET) sowie dem seco wird eine gemeinsame RFA erstellt.

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Revision des Lebensmittelrechts SR817.02

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Richtlinien des Bundesrates für die Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes vom 15.09.1999

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates (Deutsch)

Jahresziele 2006 EVD: Übernahme der EU-Vorschriften im Bereich der Lebensmittel-Hygiene (Bundesratsbeschluss vom 23. November 2005).ei

Projektziele (Deutsch)

Die Analyse behandelt die folgenden 5 Punkte:

 

1. Notwendigkeit und Möglichkeit staatlichen Handelns

2. Auswirkungen auf die einzelnen gesellschaftlichen Gruppen

3. Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft

4. Alternative Regelungen

5. Zweckmässigkeit im Vollzug

Executive summary/ Handlungsempfehlung (Deutsch)

Positive Beurteilung der Revision

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates (Deutsch)

Annahme der Revision

Publikationssprachen (Deutsch)

deutsch

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

vorgesehen: Veröffentlichung Seco, RFA