Expertengespräche zu Parallelimporten

• Research unit: SECO
• Project number: 2004-DP-WW-13

Key words (English)

Parallel Trade, Property Rights, Price Discrimination.

Short description (German)

Mittels Expertengesprächen waren Quellen für Parallelimporte urheberrechtlich geschützter Produkte ausserhalb des EU Raumes festzustellen und der Stellenwert der geistigen Schutzrechte als Hemmnisse bei Parallelimporten festzustellen.

Project aims (German)

Angesichts des liberalen Regimes im Marken- und Urheberrecht liegen rechtliche Hemmnisse für Parallelimporte nicht bei den geistigen Schutzrechten, sondern in Deklarationspflichten.

Abstract (German)

Ein Abkommen mit der EU über Geistige Schutzrechte könnte beim Urheberrecht und im Markenschutz zu einem Rückschritt von der internationalen zur regionalen Erschöpfung führen.

Transfer and application (German)

Die Studie war dazu gedacht, die Machbarkeit von vertieften empirisch-ökonomischen Abklärungen aufzuzeigen. Da der Bundesrat Verhandlungen über Patentrechte mit der EU Ende 2004 keine Priorität einräumte, wurde kein follow -up manifest.

Publications / Results (German)

noch offen