Auswirkungen eines Wechsels zur regionalen Erschöpfung im Patentrecht

• Unité de recherche: SECO
• Numéro de projet: 2004-DP-WW-12

Mots-clé (Anglais)

Parallel Trade, Patent Right, Price Discrimination.

Description succincte (Allemand)

Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.

Objectifs du projet (Allemand)

Die Berechnungen ergaben, dass sich gegenüber den Aussagen im Hauptbericht für den Fall der regionalen Erschöpfung keine qualitativ anderen Einschätzungen aufdrängen. Die Verschärfung des Wettbewerbsrechts führt dazu, dass ein verringertes Arbitragevolumen systematisch genutzt wird.

Résumé des résultats (Abstract) (Allemand)

Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.

Mise en oeuvre et application (Allemand)

Die Ergebnisse flossen direkt in den dritten Bericht des Bundesrates zur Frage der Abkehr vom Prinzip der nationalen Erschöpfung im Patentrecht ein.

Publications / Résultats (Allemand)

Wird auf der Internetseite des EVD aufgeschaltet.