Auswirkungen eines Wechsels zur regionalen Erschöpfung im Patentrecht

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: 2004-DP-WW-12

Schlüsselwörter (Englisch)

Parallel Trade, Patent Right, Price Discrimination.

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.

Projektziele (Deutsch)

Die Berechnungen ergaben, dass sich gegenüber den Aussagen im Hauptbericht für den Fall der regionalen Erschöpfung keine qualitativ anderen Einschätzungen aufdrängen. Die Verschärfung des Wettbewerbsrechts führt dazu, dass ein verringertes Arbitragevolumen systematisch genutzt wird.

Abstract (Deutsch)

Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

Die Ergebnisse flossen direkt in den dritten Bericht des Bundesrates zur Frage der Abkehr vom Prinzip der nationalen Erschöpfung im Patentrecht ein.

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Wird auf der Internetseite des EVD aufgeschaltet.