Interkommunaler Ausgleich von Vor- und Nachteilen, Kosten- und Nutzen die durch die Planung entstehen

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 04060

Schlüsselwörter (Deutsch)

Ausgleich
Interkommunaler Ausgleich
Kosten- und Nutzen
Konzeptstudie

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Die Zusammenarbeit der Gemeinden wird immer mehr zum Erfolgsfaktor für eine Raumplanung, die mit den Umweltressourcen, insbesondere der Ressource Boden, haushälterisch umgeht, Kosten spart und zweckmässige Standorte für Nutzungen anbietet, die auch eine überörtliche Ausstrahlung haben, wie z.B. Arbeitsplatzstandorte, Einkaufszentren und Fachmärkte, Wohnsiedlungen und zentralörtliche Einrichtungen. Die Motion Nabholz (00.3510) weist auf diesen Sachverhalt hin und verlangt vom Bundesrat dazu Abklärungen und Massnahmen zur Verbesserung der Situation.

Damit auf kantonaler und regionaler Ebene verbindliche Aussagen zu einer geordneten Besiedelung und haushälterischen Nutzung des Bodens gemacht werden können (Planungsabstimmungsgebot Art. 2 Abs. 2 RPG), die letztendlich auch zum Tragen kommen, braucht es eine vermehrte Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden. In der föderalistisch organisierten Schweiz und dem Hochhalten der Gemeindeautonomie kann diese Zusammenarbeit nicht erzwungen werden. Ein Ausgleich von Planungsvorteilen und -nachteilen erhöht die Bereitschaft für eine interkommunale Zusammenarbeit.

Projektziele (Deutsch)

Die Konzeptstudie soll eine Auslegeordnung über die Vor- und Nachteile liefern, Handlungsfelder bezeichnen (wie z.B. Methode zur Quantifizierung der Vor- und Nachteile, Instrumente für den Ausgleich), die für einen Ausgleich von Vor- und Nachteilen tauglich sind und die noch offenen Fragen festhalten, die es zu vertiefen gilt.

Abstract (Deutsch)

Planungsmassnahmen können für die Gemeinden hinsichtlich des Unterhalts und Ausbaus von Infrastrukturen (Erschliessung, Bildung, Wohlfahrt), des Steueraufkommens, der Wohn- und Umweltqualität und der Versorgung mit Einrichtungen für den täglichen Gebrauch Vor- und Nachteile bringen. Eine objektive und umfassende Bewertung der Vor- und Nachteile ist in der Praxis nicht möglich. Einfache Lösungen führen eher zum Ziel. Dazu tragen bei, wenn:

- der Ausgleich sich auf gemeinsame Projekte beschränkt

- nur die unmittelbaren, einfach zu quantifizierenden Effekte ausgeglichen werden

- konservative Schätzungen verwendet werden

- die Auswirkungen auf die Umweltgüter im politischen Prozess ausgehandelt wird

- der Verteilschlüssel sich auf einfach zu erhebende Kenngrössen abzustützt

Ein Interkommunaler Ausgleich könnte unterstützt werden durch:

- Die Bereitstellung eines Methodenrasters für eine praktikable Quantifizierung der Vor- und Nachteile und deren Ausgleich

- Beispiele von Verträgen für einen freiwilligen Ausgleich zwischen den Gemeinden

Erfahrungsaustausch / Netzwerk von Gemeinden, die im Begriff sind einen Ausgleich aufzugleisen

- Mit Modellvorhaben würden auf Bundes-, Kantons- und Gemeindestufe neue Erkenntnisse gewonnen werden

- Kantone und Regionen könnten sich als Ansprechpartner anerbieten für Kontakte zu anderen Behörden und bei der Beschaffung von Unterlagen und Informationen

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

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