Short description
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Projekt zur Untersuchung der Frage, ob Kulturquoten in der Schweiz einzuführen sind, gestützt auf Erkenntnisse aus anderen europäischen Staaten und wissenschaftlichen Abklärungen zur rechtlichen Realisierbarkeit von Kultur.
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Project aims
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Kulturquoten im Rundfunkbereich
Gegenstand des Forschungsprojektes sind Kulturquoten in Rundfunkprogrammen. Zu deren Beurteilung ist vorausgesetzt, dass eine Klärung mit Bezug auf den Begriff Kultur vorgenommen wird. Kultur ist indessen begrifflich nur ausserordentlich schwierig zu fassen. Einleitend wird deshalb das Forschungsprojekt die phänomenologischen und politisch-rechtlichen Bedeutungsvarianten des Kulturbegriffs, insbesondere als schöpferischen Akt, skizzieren.
Das schweizerische Rundfunkrecht kennt derzeit keine Quotenregelungen für Kulturprogramme; ein entsprechender Vorschlag ist auch nicht in die hängige RTVG-Revision eingeflossen. Demgegenüber sieht die Fernseh-Richtlinie der Europäischen Union eine wenn zwar in den Einzelheiten umstrittene Programmquotenregelung vor (Art. 4/5). Unabhängig davon, ob die Schweiz in diesem Bereich auch Europakompatibilität erreichen will, erweist es sich als sinnvoll, genauer zu untersuchen, wie die europäischen Medienunternehmen die Vorgaben der Fernseh-Richtlinie umgesetzt haben und welche Probleme dabei entstanden sind.
Mit der bevorstehenden Erweiterung der EU um 10 zusätzliche Mitglieder, die teilweise ebenfalls mehrsprachig sind, wird sich die Diskussion noch verdichten; ein Blick auf einzelne der bisherigen und neuen Mitgliedstaaten vermag ebenfalls einen Erkenntnisgewinn zu bringen. Gerade die Schweiz wird gut daran tun, Erfahrungen kleinerer mehrsprachiger Länder in Europa bei der Ausgestaltung der eigenen Rundfunkordnung in Betracht zu ziehen.
Das Forschungsprojekt beabsichtigt, die medien- und kulturrechtlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz zu definieren, rechtsvergleichend die europäischen Regulierungen zu analysieren und der Umsetzung der Vorschriften bei den Rundfunkveranstaltern nachzugehen, um die Effekte der Regulierungen in der Realität zu sehen. Gestützt darauf erfolgt eine Beurteilung der Vor- und Nachteile von Quoten-Vorschriften im Rundfunk.
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