Die Implementierung von Kulturquoten am Beispiel der europäischen Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" - Rückschlüsse für die Schweiz

• Forschungsstelle: BAKOM
• Projektnummer: 2004.256.2.03

Schlüsselwörter (Deutsch)

Rundfunkregulierung, EU-Recht, Kulturquoten

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Ziel der Studie ist die ländervergleichende Analyse von Implementierungsprozessen der Kulturquoten für Fernsehprogramme am Beispiel der europäischen Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" und die Gegenüberstellung der Resultate mit den schweizerischen Verhältnissen. Als Fallbeispiele werden öffentlich-rechtliche und private Fernsehanbieter aus Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich und Belgien gewählt.

Projektziele (Deutsch)

Die Implementierung von Kulturquoten am Beispiel der europäischen Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" - Rückschlüsse für die Schweiz.

Ziel dieser Studie ist die ländervergleichende Analyse der Implementierungsprozesse von Quotenvorgaben für Fernsehprogramme im Bereich der Kultur und die Gegenüberstellung der entsprechenden Resultate mit den schweizerischen Verhältnissen. Als empirisches Beispiel wählen wir die Implementierung der europäischen Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen". Im Fokus der Analyse steht deren Umsetzung in verbindliche Gesetze, Verordnungen und Satzungen im Rahmen der Rundfunkregulierungen Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Österreichs und Belgiens sowie deren Berücksichtigung in den konkreten Entscheidungsprozessen und Arbeitsvollzügen ausgewählter öffentlich-rechtlicher und privater Fernsehanstalten dieser Länder. Abgesehen von den sprachlichen Nachbarländern der Schweiz wurde Belgien als Fallbeispiel ausgewählt, weil es wie die Schweiz ein kleines mehrsprachiges Land ist.

Die Wirkung von allgemeinen Richtlinien der Rundfunkregulierung - gerade im Falle von Kulturquoten - hängt zu einem beträchtlichen Teil vom Erfolg ihrer Umsetzung ab, treffen sie doch mitunter auf beträchtliche Widerstände von Seiten der Anstalten, die damit arbeiten müssen.

Dieses Forschungsprojekt will deshalb folgende Fragen beantworten:

1. Wie werden Kulturquoten von den Fernsehanstalten der verschiedenen Länder implementiert? Verändert sich durch den Prozess der Implementierung die ursprüngliche Absicht, wird sie umgangen oder unterlaufen?

2. Welche Chancen und welche Risiken ergeben sich durch die Implementierung von Kulturquoten für die verschiedenen Sendeanstalten?

3. Welche Vor- und Nachteile haben Kulturquoten im Vergleich mit anderen Regulierungsinstrumenten?

4. Welche Schlüsse können aufgrund der europäischen Erfahrung mit Kulturquoten für die Schweiz gezogen werden?

Die Tauglichkeit der Quotenvorgaben als Regulierungsinstrumente soll an den Chancen und Risiken ihrer Umsetzung gemessen werden. Der Vergleich zwischen den Implementierungsstrategien der Fernsehanstalten in den verschiedenen Ländern dient dazu, mögliche "bestpractices" herauszukristallisieren.