Neukonzeption Bauen ausserhalb der Bauzonen

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 04015

Schlüsselwörter (Deutsch)

Raumplanung
Recht
Bauen ausserhalb der Bauzonen

Abstract (Deutsch)

Der Auftrag bestand darin, das Bauen ausserhalb der Bauzonen - losgelöst vom heute geltenden Raumplanungsrecht - grundlegend neu zu überdenken und einen neuen Lösungsansatz für den künftigen Umgang mit der Thematik des Bauens ausserhalb der Bauzonen zu entwickeln. In einer ersten Phase wurden das geltende Raumplanungsrecht für das Bauen ausserhalb der Bauzonen einer Stärke/Schwäche-Analyse unterzogen und die Erwartungen der Testkantone BE, SG und VD an eine mögliche Neukonzeption für das Bauen ausserhalb der Bauzonen ermittelt. In einem nächsten Schritt wurde eine Strategie erarbeitet, die darauf abzielt, der Multifunktionalität des Gebiets ausserhalb der Bauzonen künftig besser Rechnung zu tragen, die regionalen Eigenheiten und entwicklungspolitischen Unterschiede zwischen den Regionen mit Hilfe so genannter "Interessegebiete Nutzung" besser zu berücksichtigen und gezielt zu fördern sowie die Regelungen auf Bundesebene zu Gunsten eines kontrollierten Freiraums der Kantone und Gemeinden neu zu formulieren. Auf der Grundlage dieser Strategie hat die beauftragte Arbeitsgemeinschaft in der Folge ein konkretes planerisches Modell und ein Testszenario entwickelt, um den Modellansatz durch die Testkantone mit Hilfe verschiedener Arbeitsinstrumente (Kriterien für die Ausscheidung nationaler Raumtypen; Kriterien für die Ausscheidung der Interessengebiete Nutzung; Entwurf eines möglichen neuen RPG; Testformulare, um von der Arbeitsgemeinschaft vorgegebene fiktive und reale Baugesuche im Lichte der modellhaft entwickelten Neuregelung beurteilen zu können) auf seine Praxistauglichkeit und Praktikabilität hin überprüfen zu können. Schliesslich wurden die Ergebnisse der Testplanungen ausgewertet und gewürdigt. Während der gesamten Dauer des Auftrags hat die beauftragte Arbeitsgemeinschaft intensiv mit den Testkantonen und den von diesen gebildeten Begleitgruppen zusammengearbeitet. Aus der intensiven, zweijährigen Arbeit resultierten schliesslich verschiedene Grundlagendokumente sowie ein im Mai 2006 erstatteter Schlussbericht, der das Hauptaugenmerk auf die Empfehlungen und Lehren legt, die sich aus den Testplanungen und den Workshops mit den Testkantonen ziehen lassen. Der Schlussbericht, mit dem der Auftrag formell abgeschlossen wurde, enthält überdies eine Einschätzung und Interpretation aus der Sicht der beauftragten Arbeitsgemeinschaft. Die aus der zweijährigen Arbeit gewonnenen Erkenntnisse für eine mögliche Neukonzeption für das Bauen ausserhalb der Bauzonen bilden eine wichtige Grundlage für die bundesverwaltungsinternen Arbeiten im Hinblick auf eine umfassende Revision des Raumplanungrechts, wie sie der Bundesrat in seinem Legislaturprogramm 2003 - 2007 vorgesehen hat.