Harmonisierung der Planungs- und Baugesetzgebung

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 04012

Schlüsselwörter (Deutsch)

Raumplanung
Planungsgesetzgebung
Baugesetzgebung
Bauvorschriften

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Die Vielfalt im Bereich der Bauvorschriften stellt ein ernsthaftes Problem dar und kann zu Nachteilen für die Schweiz im internationalen Standortwettbewerb führen. In einem ersten Schritt wurden im Verlauf des Jahres 2002 Definitionen zu insgesamt 30 Begriffen erarbeitet und - soweit nötig - mit kurzen Erläuterungen und Skizzen versehen. Diese Begriffe wurden auf Grund der Ergebnisse einer Konsultation in Fachkreisen konsolidiert. Für deren Umsetzung in das kantonale Recht liegt mittlerweile ein Entwurf für eine Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVBB) vor, der im zweiten Quartal 2004 Gegenstand einer Vernehmlassung bei den Kantonen und weiteren interessierten Kreisen bilden wird. In einem zweiten Schritt soll geprüft werden, inwieweit eine Harmonisierung auch im Bereich des Verfahrens (Nutzungsplan-, Sondernutzungsplan- und Baubewilligungsverfahren) möglich wäre und auf welche Weise die diesbezüglichen Vereinheitlichungen konkret umgesetzt werden könnten.

Projektziele (Deutsch)

Primäres Ziel des Auftrags ist die Erarbeitung von Vorschlägen zur Harmonisierung der Nutzungsplan-, Sondernutzungsplan- und Baubewilligungsverfahren sowie zur Umsetzung der diesbezüglichen Harmonisierungsbestrebungen in das kantonale Recht (weiteres Modul der im Entwurf vorliegenden IVBB?, Empfehlungen?, andere Möglichkeiten?). Mit diesem Auftrag soll zudem eine substanzielle Mitwirkung bei der Auswertung der IVBB im Lichte der Vernehmlassungsergebnisse sichergestellt werden.

Abstract (Deutsch)

In Erfüllung des Auftrages wurden erste Grundlagenpapiere erarbeitet, die es erlaubten, die Stossrichtung allfälliger Harmonisierungen in den Bereichen "Nutzungsplanung" und "Nutzungsplanverfahren" zu konkretisieren und den Gegenstand der weiteren Arbeiten einzugrenzen. Zudem wurden im Rahmen dieses Auftrags fachlich fundierte Beiträge im Hinblick auf die Überarbeitung der Begriffe und Messweisen im Nachgang zum Vernehmlassungsverfahren geleistet.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

Bericht folgt