Harmonisierung der Planungs- und Baugesetzgebung

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 04011

Schlüsselwörter (Deutsch)

Raumplanung
Planungsgesetzgebung
Baugesetzgebung
Bauvorschriften

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Die Vielfalt im Bereich der Bauvorschriften stellt ein ernsthaftes Problem dar und kann zu Nachteilen für die Schweiz im internationalen Standortwettbewerb führen. In einem ersten Schritt wurden im Verlauf des Jahres 2002 Definitionen zu insgesamt 30 Begriffen erarbeitet und - soweit nötig - mit kurzen Erläuterungen und Skizzen versehen. Diese Begriffe wurden auf Grund der Ergebnisse einer Konsultation in Fachkreisen konsolidiert. Für deren Umsetzung in das kantonale Recht liegt mittlerweile ein Entwurf für eine Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVBB) vor, der im zweiten Quartal 2004 Gegenstand einer Vernehmlassung bei den Kantonen und weiteren interessierten Kreisen bilden wird. In einem zweiten Schritt soll geprüft werden, inwieweit eine Harmonisierung auch im Bereich des Verfahrens (Nutzungsplan-, Sondernutzungsplan- und Baubewilligungsverfahren) möglich wäre und auf welche Weise die diesbezüglichen Vereinheitlichungen konkret umgesetzt werden könnten.

Projektziele (Deutsch)

Mit dem Auftrag soll sichergestellt werden, dass das Vernehmlassungsverfahren zur IVBB aus fachlicher Sicht von Anfang an kompetent begleitet wird und dessen Ergebnissen durch die allenfalls nötige Überarbeitung insbesondere der Begriffsdefinitionen und der diesbezüglichen Erläuterungen in geeigneter Weise Rechnung getragen werden kann. Zudem soll das spezifische Fachwissen des Auftragnehmers für eine kritische Überprüfung der Harmonisierungsmöglichkeiten im Bereich der Verfahren genutzt werden. Schliesslich soll im Rahmen dieses Auftrags auch geprüft werden, ob und in welche Richtung die IVBB allenfalls weiterentwickelt werden könnte.

Abstract (Deutsch)

In Erfüllung des Auftrags wurden die Vernehmlassung zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) unter fachlichen Gesichtspunkten ausgewertet und konkrete Vorschläge zur fachlich fundierten Überarbeitung der Begriffe und Messweisen erarbeitet. Erste Vorschläge im Bereich der Verfahrensharmonisierung wurden einer fundierten fachlichen Beurteilung unterzogen.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

abgeschlossen