Aufhebung der Lex Friedrich - Notwendigkeit und Wirkung von Ersatzmassnahmen zur Lenkung des Zweitwohnungsbaus

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 03051

Schlüsselwörter (Deutsch)

Raumplanung
Lex Friedrich
Lex Koller
Zweitwohnung

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Am 5. Dezember 2002 hat die Freisinning-demokratische Fraktion eine Motion eingereicht, in welcher der Bundesrat eingeladen wird, dem Parlament eine Vorlage zur Aufhebung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland zu unterbreiten. Der Bundesrat hat sich bereit erklärt, die Motion entgegenzunehmen. Im Parlament ist sie zur Zeit pendent.
Bereits 1995 hielt eine Expertenkommission in ihrem Bericht fest, dass eine Aufhebung des Gesetzes grundsätzlich machbar sei, der Bau von Zweitwohnungen aber mittels gesetzlicher Vorschriften in geordnete Bahnen gelenkt werden müsse. Der Bericht der Expertenkommission zeigte raumplanerische und steuerrechtliche Vorschläge zur Lenkung dieser Entwicklung auf. Diese Vorschläge wurden allerdings damals nicht weiterverfolgt, nachdem eine Gesetzesänderung, welche eine Lockerung der Lex Friedrich vorsah, in einer Referendumsabstimmung gescheitert war. Nun muss überprüft werden, ob die Vorschläge aus dem Jahr 1995 unter den aktuellen Gegebenheiten noch gültig sind.
1995 wurde die Studie der VLP "Aufhebung der Lex Friedrich - Notwendigkeit und Wirkung raumplanerischer Ersatzmassnahmen" herausgegeben. Die Fragestellungen von damals gleichen den heutigen, eine Aktualisierung und punktuelle Ausweitung der Untersuchung ist aber notwendig und bildet Gegenstand des vorliegenden Vertrages.

Projektziele (Deutsch)

Das Ziel des Auftrages besteht darin aufzuzeigen:
a) welche Massnahmen heute in Kantonen und Gemeinden praktiziert werden.
b) ob und welche zusätzlichen bzw. anderen Massnahmen zur Lenkung des Zweitwohnungsbaus bei einer Aufhebung der Lex Koller notwendig sind.
c) auf welcher Ebene diese Massnahmen ergriffen werden sollen (Bund, Kantone, Gemeinden).
Auf dieser Grundlage sollen fundierte Empfehlungen für mögliche Massnahmen des Bundes hergeleitet werden.

Abstract (Deutsch)

Projekt nacherfasst, Text noch nicht verfügbar

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

Projekt nacherfasst, Text noch nicht verfügbar