Obligatorische Krankenpflegeversicherung, KVG-Revision, Spitalfinanzierung

Die Krankenversicherungsverordnung (KVV) vom 27.6.1995 hält in Artikel 32 fest, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) in Zusammenarbeit mit den Versicherern, Leistungserbringern und Kantonen wissenschaftliche Untersuchungen über die Durchführung und Wirkungen des Gesetzes durchführt: „Insbesondere ist zu untersuchen, ob die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Grundversorgung gewährleistet ist und die sozial- und wettbewerbspolitischen Zielsetzungen des Gesetzes erreicht werden.“

Die  Evaluation der Gesetzesrevision im Bereich Spitalfinanzierung soll koordiniert und unter Einbezug der Stakeholder durchgeführt werden. Zu diesem Zweck wurde eine Machbarkeits- und Konzeptstudie durchgeführt. Die Studie wurde von einer Gruppe begleitet, in der die wichtigsten Akteure des Gesundheitswesens vertreten waren.

Ziel der Studie ist die Erstellung eines Überblicks über alle geplanten Aktivitäten im Themenfeld „Begleitforschung“ Spitalfinanzierung, die Untersuchung der Machbarkeit der Evaluation in Bezug auf die zentralen Fragestellungen und darauf basierend die Entwicklung eines Evaluationskonzepts mit Teilprojekten.
Die Studie dient der Konsensfindung zur Rollen- und Aufgabenteilung zwischen dem BAG und den Stakeholdern. Sie liefert die Grundlage zur Vorbereitung des zukünftigen Evaluationsprogramms der KVG-Revision „Spitalfinanzierung“ und soll ein koordiniertes Vorgehen ermöglichen.

Die Studie besteht aus den Elementen: Beschreibung des Evaluationsgegenstandes, Wirkungsmodelle (KVG-Revision und Risikoausgleich), für das Evaluationsprogramm zentrale Fragestellungen, laufende oder geplante Begleitforschungsaktivitäten, die aufzeigen, welche Themen bereits anderweitig abgedeckt sind und auf welche Forschungsaktivitäten man sich bei der Realisierung des Evaluationsprogramms abstützen kann, Erhebung von bestehenden Datenbeständen respektive von geplanten Datenerhebungen und eine Prüfung, inwiefern sie bei der Realisierung des Evaluationsprogramms genutzt werden können.
Mit diesen Grundlagen konnte einerseits die Machbarkeit einer Evaluation festgestellt und andererseits ein Konzept für das Evaluationsprogramm erarbeitet werden. Letzteres liegt in drei Kostenvarianten vor.

Die Ergebnisse bildeten die Grundlage für die Ausarbeitung eines Bundesratsantrag auf Durchführung eines Evaluationsprogramms.

Der Bundesrat hiess am 25. Mai 2011 den Antrag des BAG auf die Durchführung der Evaluation gut. Von 2012 bis 2018 sollen in sechs Themenbereichen Studien durchgeführt werden. 2015, nach der Hälfte der Studiendauer, sind der weitere Bedarf und die Umsetzungsmöglichkeiten neu zu prüfen. Vgl. dazu "Zugehörige Projekte"